Landtag bewilligt 36 Millionen Euro für Gebührenerstattung

Werra-Meißner-Kreis: „Neben vielen anderen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie war auch der Betrieb von Kindertageseinrichtungen eingeschränkt“, erklärt Felix Martin, lokaler Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen. „Hessen zahlt den Städten und Gemeinden pauschal zusätzliche Mittel, damit diese die Kita-Gebühren aussetzen und Eltern entlasten können.“

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags einen Ausgleich für Beitragsausfälle und -erstattungen für den Zeitraum März bis Mai 2021 beschlossen. Wie bereits für Januar und Februar geschehen, sollen im Umfang von 12 Millionen Euro pro Monat die Gebühren und Beiträge in Kitas der kommunalen, freien und sonstigen Träger und für die Kindertagespflege auch für die Monate März bis Mai 2021 zur Hälfte ausgeglichen werden. Wie genau die Gebühren erstattet werden, entscheiden die Städte und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis vor Ort.

„Familien sind durch die Auswirkungen der Pandemie besonders stark belastet. Deshalb ist es selbstverständlich, dass sie in Zeiten von eingeschränkten Betreuungsangeboten von den Kita-Gebühren befreit werden. Weil die Kommunen die Entlastung teilweise nicht aus eigener Kraft finanzieren können, unterstützt sie das Land dabei “, erklärt Martin als Mitglied des Haushaltsausschusses.

Außerdem hat der Haushaltsausschuss weitere 16 Millionen Euro bewilligt, die die Städte und Gemeinden bei der Testung von Kindern und Personal in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen unterstützen. Bislang hat das Land 160 Millionen Euro für Corona-Testungen in Kitas und Schulen investiert.

„Ein flächendeckendes Angebot zur kostenfreien Testung mit Laienselbsttests leistet einen großen Beitrag bei der Eindämmung des Corona-Virus“, resümiert Felix Martin.