Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten
Werra-Meißner-Kreis: Der Grüne Landtagsabgeordnete Felix Martin blickt zurück: „Am 18. Januar 2019 – vor nunmehr zwei Jahren – hat sich der hessische Landtag konstituiert. Das ist eine gute Gelegenheit für einen Rück- und Ausblick: Als zweitstärkste Kraft in Hessen haben wir der Landespolitik einen neuen Kurs gegeben. Wir haben den integrierten Klimaschutzplan aufgelegt, inzwischen sind 261 hessische Städte, Gemeinden und Landkreise Klima-Kommunen und wir sind auf einem guten Weg, damit die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral wird. Wir fördern den Photovoltaik-Ausbau und inzwischen kommt mehr als die Hälfte des in Hessen produzierten Stroms aus erneuerbaren Energien. Mehr als 90% der Mittel für den Straßenbau fließen in den Erhalt bestehender Infrastruktur und wir haben attraktive Flatrate-Tickets für Bus und Bahn für Schülerinnen, Auszubildende, Senioren und Landesbedienstete geschaffen. Jetzt arbeiten wir an einem Ticket für Ehrenamtliche, um langfristig allen Menschen ein günstiges Flatrate-Ticket anbieten zu können. Mit dem Sozialbudget sind wir in der Sozialpolitik neue Wege gegangen und noch nie hat das Land so viel Geld in Krankenhäuser und die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum investiert.“
Der Beginn der laufenden Wahlperiode jährt sich am 18. Januar zum zweiten Mal und die GRÜNEN Regierungsbeteiligung zum siebten Mal. Unter der Überschrift „29 Abgeordnete, 4 Minister*innen, 1 Ziel: Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“ haben die Grünen eine Zwischenbilanz gezogen – auf Papier und in einem kurzen Video (Webseite mit Fakten: https://www.gruene-hessen.de/fakten, Video: https://gruenlink.de/1wpb).
Felix Martin weiter: „Als Mitglied im Gesundheitsausschuss beschäftigt mich die Situation rund um Corona von Beginn an sehr intensiv. Und auch als Mitglied im Haushaltsausschuss, der die vielen Maßnahmenpakete zur Bewältigung der Pandemie diskutiert und beschließt, standen die vergangenen Monate unter diesem besonderen Fokus. Es waren und es sind nach wie vor harte Wochen und Monate für uns alle persönlich, medizinisch, aber auch politisch. Dass aber neun Monate nach Ausbruch einer globalen Pandemie mehrere wirksame Impfstoffe zugelassen sind, mehr und mehr Menschen geimpft werden und in dieser Zeit das Gesundheitssystem und unser Staat immer handlungsfähig waren, stimmt mich optimistisch und gibt Hoffnung dafür, dass wir diese Krise bewältigen werden. Dafür heißt es jetzt aber nochmal: Durchhalten.
Seit sieben Jahren regieren wir Grüne in Hessen mit. Seit zwei Jahren darf ich für den Werra-Meißner-Kreis mit dabei sein. Vieles haben wir schon geschafft, die Aufgaben, die vor uns liegen, sind aber ebenso gewaltig. Bis 2023 stehen deshalb über 1,8 Milliarden Euro für den Klimaschutz bereit. Damit fördern wir zum Beispiel auch nachhaltige Landwirtschaft, fuß- und fahrradfreundliche Infrastruktur, den Schutz unserer Wälder und Projekte zum Naturschutz. Mit dem Gesundheitspakt 3.0 haben wir einen Plan für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und wir gehen entschlossen gegen Extremismus vor, z.B. mit der Online-Meldeplattform „Hessen gegen Hetze“. In diesem Jahrzehnt entscheidet sich, ob wir die Klimaerhitzung stoppen und die biologische Vielfalt auf unserem Planeten erhalten können. In diesem Jahrzehnt wird sich zeigen, ob wir das soziale Versprechen der Marktwirtschaft, dass tatsächlich alle Chancen haben, neu gründen können. Und in diesem Jahrzehnt werden wir alle Hände voll zu tun haben, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren. Die Weichen sind gestellt. GRÜN wirkt!“
