Kommunaler Finanzausgleich steigt trotz schwieriger Lage

„Der Kommunale Finanzausgleich steigt 2021 auf das Rekordhoch von 6,11 Milliarden Euro. Das ist eine wichtige Maßnahme für Planungssicherheit und Stabilität in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen“, erklärt Felix Martin, lokaler Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Durch die Corona-Pandemie, die damit verbundenen Einschränkungen und deren Auswirkun-gen auf die Wirtschaft werden die Steuereinahmen in den kommenden Jahren deutlich niedri-ger ausfallen. Um diese Entwicklungen für die hessischen Kommunen aufzufangen legt Hessen ein umfassendes Corona-Hilfspaket auf. Ein zentraler Baustein dessen ist die Stabilisierung des Kommunalen Finanzausgleichs. Trotz der finanziell schwierigen Situation steigen die Mittel für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise nochmals an. Das schafft Planungssicherheit und ermöglicht wichtige Investitionen vor Ort.“

Mit fast 6 Milliarden Euro erreichte der Kommunale Finanzausgleich bereits im Jahr 2020 ein neues Rekordhoch. Bis 2024 soll er nun nochmals um fast 450 Millionen Euro ansteigen. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis.

Witzenhausen und Hessisch Lichtenau erhalten beispielsweise 9 Millionen und 8 Millionen Euro. Besonders deutlich fällt das Plus für Eschwege aus. Während im vergangenen Jahr rund 11,2 Millionen Euro zur Verfügung standen, erhöhen sich die Mittel nun auf 13,5 Millionen Euro.

„Unsere Kommunen vor Ort müssen handlungsfähig bleiben und dürfen der Krise nicht hinter-hersparen. Ohne das beherzte Eingreifen des Landes stünden im kommenden Jahr im Werra-Meißner-Kreis fast 5,5 Millionen Euro weniger aus dem Kommunalen Finanzausgleich zur Ver-fügung. Deshalb sind die neuen Schlüsselzuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs gerade in dieser schwierigen Situation ein besonders gutes Signal“, resümiert Felix Martin.

Wie sich die Schlüsselzuweisungen des KFA auf die einzelnen Städte und Gemeinden im Kreis verteilen kann folgender Tabelle entnommen werden. Die rechte Spalte verdeutlicht, dass sich durch das Corona-Hilfspaket des Landes die finanzielle Situation für alle Kommunen im Werra-Meißner-Kreis verbessert.